Genehmigungen/Bescheinigungen

DetailinformationenzuklappenAbfall: Verpackungen
Verpackungen – Sammlung über die Gelbe Tonne bzw. über den Gelben Sack   Bei Verpackungen mit dem "Grünen Punkt" bezahlen die Verbraucher*innen mit dem Einkauf eine Lizenzgebühr, die die Kosten für die getrennte Einsammlung und Verwertung decken sollen. Über die Art der Einsammlung sagt der "grüne Punkt" alleine noch nichts aus. Das Sammelsystem ist keine Einrichtung der Gemeinden oder Städte. Es wurde als zusätzliches, rein privatwirtschaftliches Abfalltrennsystem – als "Duales System" –...
DetailinformationenzuklappenAusnahme vom Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit beantragen
Von dem generellen Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit sind nur solche Tätigkeiten ausgenommen, die der Befriedigung täglicher oder an Sonn- und Feiertagen besonders hervortretender Bedürfnisse der Bevölkerung dienen, wie z.B.: - Daseinsvorsorge (z.B. in der Pflege von Kranken oder der Versorgung von Tieren), - Dienstleistungen (z.B. in Restaurants oder bei Taxiunternehmen) sowie - Freizeitgestaltung (z.B. in Theatern, beim Fußball oder in Freizeiteinrichtungen), - Einsatz in...
DetailinformationenzuklappenFahrverbot für Lkw an Samstagen in der Hauptferienzeit – Ausnahmegenehmigung
In Deutschland dürfen an allen Samstagen in der Hauptferienzeit vom 1. Juli - 31. August eines Jahres in der Zeit von 7:00 - 20:00 Uhr für festgelegte Strecken auf Autobahnen und Bundesstraßen Lastkraftwagen (Lkw) mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 Tonnen sowie Lkw mit Anhänger nicht verkehren. Das Verbot gilt generell nicht für -den kombinierten Güterverkehr Schiene-Straße vom Versender bis zum nächstgelegenen geeigneten Verladebahnhof oder vom nächstgelegenen geeigneten...
DetailinformationenzuklappenFührungszeugnis beantragen
Anträge für FZ sind z. Zt. wie folgt zu beantragen: persönlich: -vereinbaren Sie einen Termin oder kommen Sie in die offene Sprechstunde. online: (s. Button ganz oben) -Führungszeugnis der Belegart N (für private Zwecke) einfach (nicht erweitert). Das FZ wird Ihnen mit der Post nach Hause gesandt. per E-Mail: -Zur Vorlage bei einer Behörde (Beleg-Art O): Das Führungszeugnis wird direkt der Behörde zugesandt, die Sie angeben. Bitte geben Sie in diesem Fall die Anschrift der Behörde und...
DetailinformationenzuklappenOrtsgerichte
Ortsgerichte geben Bürgern und Gerichten wichtige Hilfestellung und tragen dazu bei, Kosten zu sparen. Sie sind als Hilfsbehörden der Justiz Partner für viele persönliche Angelegenheiten. In Hessen gibt es für jede Gemeinde mindestens ein Ortsgericht. Jedes Ortsgericht hat mindestens 5 Mitglieder: die Ortsgerichtsvorsteherin oder den Ortsgerichtsvorsteher und 4 Ortsgerichtsschöffen. Ortsgerichtsmitglieder sind Ehrenbeamte, die auf Vorschlag der Gemeinde von dem der Präsidentin oder dem...
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